16 HKB A – Handeln in agilen Arbeits- & Organisationsformen Befürworterinnen und Befürworter Gegnerinnen und Gegner –– Der Erhalt der Stahlwerke ist für die Kreislaufwirtschaft wichtig. Stahlschrott kann lokal zu Baustahl verarbeitet werden. –– Die inländische Stahlproduktion ist systemrelevant. –– Sie ist für die Versorgungssicherheit des Landes wichtig. –– Ein externes Gutachten besagt, dass die Mehrkosten für alle Stromkonsumenten als Folge der Stahlsubvention keine Steuer seien, sondern eine verfassungskonforme Gebühr. –– Die Stahlsubventionen sind ein ordnungspolitischer Sündenfall. Im grenznahen Ausland gibt es über ein Dutzend Stahlhütten, die gerne in die Schweiz liefern würden. –– Auch mit diesen Subventionen ist das langfristige Überleben der Stahlwerke nicht gesichert. –– Da kann jeder kommen. Es gibt noch zahlreiche andere Branchen mit ähnlichen Problemen. –– Gemäss einem Papier des Bundesamtes für Justiz verstosse die Subvention gegen die Bundesverfassung. Aufgaben 1. Was ist im Beispiel Stahlwerke mit «Protektionismus» gemeint? Protektionismus ist es, wenn ein Staat versucht, die Wirtschaft im eigenen Land vor der Konkurrenz aus dem Ausland zu schützen (z. B. durch Schutzzölle, Subventionen, Einfuhrkontingente). Der Protektionismus steht im Gegensatz zum Freihandel. 2. Was ist eine «Motion»? Schlagen Sie im Parlamentswörterbuch unter parlament.ch nach. Mit einer Motion erhält der Bundesrat den Auftrag, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen. Motionen können von der Mehrheit einer Kommission und während der Session von einer Fraktion oder einem Ratsmitglied eingereicht werden. Einer Motion müssen beide Räte zustimmen. 3. Was ist Ihre persönliche Meinung zum vorherigen Beispiel? Wie hätten Sie entschieden? Welches Argument überzeugt Sie am meisten? Individuelle Lösung
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