292 Außereuropäische Perspektive: China unter Xi Jinping 6.13 M 1: Xi Jinping (*1953), chinesischer Politiker, seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, seit 2013 chinesischer Staatspräsident. Die Ära der Reformen hielt nach Deng Xiaoping weiter an und bescherte China ein enormes Wirtschaftswachstum. Mit der Machtübernahme Xi Jinpings 2012 erfolgte die Rücknahme mancher Reformen und eine Rückkehr zur Parteiideologie. Seither tritt China innen- und außenpolitisch wesentlich aggressiver auf. Wirtschaft Deng Xiaoping und seine Nachfolger setzten weiter auf Reformen: Privatisierungen wurden vorangetrieben, Handelsbarrieren abgebaut und das Banken- und Finanzsystem modernisiert. Die Aufnahme in die WTO 2001 manifestierte die Bedeutung Chinas als Weltwirtschaftsmacht. Das rasante Wirtschaftswachstum seit Dengs Reformen wurde durch die Asienkrise 1997 und die Weltwirtschaftskrise 2008 nur leicht gebremst. Als Folgen dieser Reformen wurden die Armut in China zurückgedrängt und eine stabile, nach Konsum strebende Mittelschicht geschaffen. Seit 2012 wurden jedoch einige liberale Punkte der wirtschaftlichen Reformen unter dem aktuellen Generalsekretär der KPCh Xi Jinping zurückgenommen. Heute ist China nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Der erbitterte Handelskrieg zwischen diesen beiden Staaten dämpft jedoch das Wirtschaftswachstum (auf beiden Seiten). Außenpolitik Die wirtschaftliche Macht nutzt China seit 2012, um auch seinen politischen Einfluss international zu vergrößern. Vor allem durch den Ausbau der „neuen Seidenstraße“ (One-Belt-One-Road Initiative) wird ein Zugewinn der Einflusssphäre erwartet: China investiert in denjenigen Staaten, die an der „neuen Seidenstraße“ liegen, in Infrastrukturprojekte, wodurch diese in wirtschaftliche oder sogar politische Abhängigkeit geraten. Ein bedeutsames Ereignis der jüngsten chinesischen Geschichte war die Rückerlangung der ehemaligen Kolonien Hongkong und Macau von Großbritannien und Portugal. China sollte diese nach dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ eingliedern. Dieses von Deng ausgearbeitete Konzept besagte, dass die wirtschaftlichen und politischen Systeme in Hongkong und Macau beibehalten und dort nicht das sozialistische System Chinas eingeführt werde. Dieses Prinzip sollte auch für eine Wiedervereinigung mit Taiwan angewandt werden. Dadurch sollte den Bewohnerinnen und Bewohnern der ehemaligen Kolonien weitgehende Autonomie (zumindest für 50 Jahre) zugestanden werden. Einschränkungen dieser Sonderrechte führten in Hongkong 2014 und 2019 zu teils schweren Protesten. Überwachung Hongkong fürchtete einen Eingriff in die autonomen Wahlen und ein Einparteiensystem wie in China, in dem der autokratisch regierende Xi Jinping der „überragende Führer“ ist. Er besitzt durch die Rücknahme der Amtszeitbeschränkung, die von Deng Xiaoping eingeführt wurde, seit 2018 lebenslange Regierungsgewalt. Seine Macht wird unter anderem durch die lückenlose Überwachung der chinesischen Bevölkerung gefestigt. Durch das sogenannte Soziale Kreditsystem belohnt die KPCh erwünschtes Verhalten bzw. bestraft unerwünschtes, indem sie etwa den Zugang zu Bildung oder Reisemöglichkeiten einschränkt. Daneben tritt China unter Xi Jinping aggressiv gegen die ethnische Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang auf. Verfolgung, totale Überwachung und Internierung der Uiguren in Umerziehungs- und Zwangsarbeitslagern sollen deren Autonomiebestrebungen auslöschen. WTO, die: Welthandelsorganisation (World Trade Organization) mit Sitz in Genf, die sich um die Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen kümmert. 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55 60 65 70 75 M 2: Das Musikvideo „Belt and Road, Sing Along“ („Sing die Neue Seidenstraße mit“) der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua will jungen Menschen die Neue SeidenstraßenInitiative auf musikalische Art näherbringen. Musikvideo, 2017. M 3: Europäische Perspektive auf die Frage „Warum China eine neue Seidenstraße baut?“. Videoclip, 2019. M 4: Afrikanische Perspektive auf die Neue Seidenstraße. Videoclip, 2019. MUSTER
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