239 Die multipolare Welt nach 1989 M 3: Beim Karnevalsumzug am Rosenmontag 2018 in Düsseldorf wurde der polnische Politiker Jarosław Kaczyński gemeinsam mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán auf dem Weg in rechte Diktaturen dargestellt. Foto von Ina Fassbender, 2018. 1. Informieren Sie sich unter M 2 über die „Kopenhagener Kriterien“ und erklären Sie nach einer Internetrecherche, warum Polen und Ungarn diesen nicht mehr entsprechen. 2. Erstellen Sie gemeinsam mithilfe der Methodenseite 5.23 einen Podcast zur Situation der EU bezüglich Ungarns und Polens. 3. Interpretieren Sie das Foto M 3 und versuchen Sie, die Symbolik (Hammer und Sichel, „rechte Diktaturen“) zu deuten. 4. Ermitteln Sie die Position, die Oliver Grimm in M 4 bezüglich Ungarn und Polen einnimmt. Aufgaben M 4: Der Journalist Oliver Grimm beurteilt in der Tageszeitung „Die Presse“ die Zwangslage, in der sich die EU derzeit befindet: Das Veto der Regierungen Polens und Ungarns gegen die Anknüpfung der Rechtsstaatlichkeit an die Auszahlung von EU-Subventionen stellt die Union vor eine Grundsatzfrage: Was ist der Preis dafür, ihr Mitglied sein zu dürfen? Wenn es die Rechtsstaatlichkeit sein sollte, sprich, wenn die 25 anderen sich von den nationalautoritären Regierungen in Budapest und Warschau erpressen lassen sollten, hätte sich die EU de facto selbst abgeschafft – zumindest als das, worauf sie besonders stolz ist, nämlich als Rechtsgemeinschaft. Wenn die 25 jedoch standfest bleiben und darauf bestehen, dass nur der Geld aus Brüssel bekommen soll, der es nicht zur Anfütterung einer Entourage politischer Günstlinge missbraucht, während er die gemeinsamen Grundwerte im EU-Vertrag als ideologische Verirrung verhöhnt, dann kann man Polen und Ungarn nur den Weg zum Ausgang weisen. Polexit und Huxit wären fatal für die Union: politisch, wirtschaftlich, kulturell. Der ungarischpolnische Egotrip bringt die Union, aus deren Mitgliedschaft sie enormen finanziellen, politischen, gesellschaftlichen Nutzen ziehen, in eine Zwangslage. Grimm, Oliver (2020): Polen und Ungarn flirten mit dem Exit. https://www.diepresse.com/5899075/polen-und-ungarnflirten-mit-dem-exit (19.09.2021). D MUSTER
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