54 Nach 1989: EU-Beitritt, „Wende“ und danach Überschrift A B C D Das Jahr 1989 veränderte die Welt. Die Berliner Mauer (2.2) fiel und mit ihr der „Eiserne Vorhang“. Das „bipolare Weltsystem“ (2.3) zerbrach: An die Seite der zwei Supermächte traten mehrere Machtzentren wie China, Indien, Japan oder die Europäische Union. Österreich wurde am 1. Januar 1995 Mitglied der Europäischen Union. Dafür gab es mehrere Jahre, in denen sehr intensiv verhandelt worden war. Der EU-Beitritt wird oft als der große Erfolg der „Großen Koalition“ (1987–1997) unter SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky und ÖVP-Außenminister Alois Mock bezeichnet. Um an der Währungsunion und am Euroraum teilnehmen zu können, mussten danach allerdings Sparpakete geschnürt werden. Bei der Wahl 1999 verloren SPÖ und ÖVP Stimmen an die FPÖ, die mit 26,9 % erstmals zweitstärkste Partei hinter der SPÖ wurde. folgt Abb. 1: Jörg Haider und Wolfgang Schüssel. Foto, 2000. Überschrift A B C D Nach der Wahl 1999 kam es zu einem historischen Sonderfall. Die drittplatzierte ÖVP bildete mit der zweitplatzierten FPÖ die Regierung. Die SPÖ ging in Opposition. Aufgrund der rechten und populistischen Ausrichtung der FPÖ unter ihrem Parteiobmann Jörg Haider gab es große Vorbehalte gegen diese neue Regierungskoalition, die sich selbst als „Wenderegierung“ bezeichnete. Die Mitgliedstaaten der EU reduzierten die diplomatischen Beziehungen mit Österreich für einige Zeit. Israel zog vorübergehend seinen Botschafter aus Wien ab. Zu den Erfolgen der „Wenderegierung“ – wie etwa die Einführung des Kindergeldes oder der E-Card – kamen Korruptionsskandale , die bis heute vor Gericht verhandelt werden. Überschrift A B C D Nach dem Ende der schwarz-blauen Koalition wurde Österreich ab 2007 erneut mehr als zehn Jahre von einer „Großen Koalition“ unter den Bundeskanzlern Alfred Gusenbauer, Werner Faymann und Christian Kern (alle SPÖ) regiert. Obwohl es gelang, die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise für Österreich zu beschränken, nahm die Zustimmung in der Bevölkerung ab. In dieser Zeit wurden mehrere kleine Parteien gegründet, die ins Parlament einzogen (BZÖ bis 2013, Team Stronach 2013–2017, NEOS seit 2013, Liste Jetzt 2017–2019). Bei der Nationalratswahl 2017 erreichte die ÖVP wieder Platz eins, woraufhin ihr Parteivorsitzender Sebastian Kurz eine Koalition mit der FPÖ bildete. Die Koalition zerbrach allerdings schon 2019 nach dem Ibiza-Skandal (S. 154). Es wurde eine Übergangsregierung gebildet und nach Wahlen im September 2019 im Jänner 2020 eine neue Regierung angelobt. Erstmals in der Geschichte regiert die ÖVP gemeinsam mit den Grünen. Bei der Nationalratswahl 2024 erreichte die FPÖ erstmals Platz 1. Die Regierungsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP scheiterten aber. Wenig später schlossen die ÖVP, die SPÖ und die NEOS eine Koalition aus drei Parteien. Erstmals seit 1947 gibt es damit eine „Dreierkoalition“, also eine Regierung, die aus drei Parteien zusammengesetzt wird. Christian Stocker von der ÖVP führt diese Regierung seitdem als Bundeskanzler an. Minilexikon Korruption, die populistisch rechts Sparpaket, das = hier: Bestechung, (Ver-)Kauf von politischen Handlungen = Politik, die sich stark an der Stimmung des Volkes orientiert = hier: politische Richtung, die Autorität, Disziplin, das Nationale befürwortet = hier: Kürzungen der Ausgaben eines Staates 3.6 MUSTER
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