154 Mediendemokratie 9.2 Demokratie und Medien In einer Demokratie sind unabhängige Medien sehr wichtig. Sie haben die Aufgabe, darüber zu informieren, was in einem Staat und auch im Ausland passiert. Dabei sind sie nicht von einer politischen Partei abhängig, sondern können verschiedene Themen aus unterschiedlichen Positionen beleuchten. Nicht nur die Medien beobachten die Politik, auch umgekehrt versuchen Politikerinnen und Politiker, von den Medien zu lernen. Medien sind auch „Meinungsmacher“. Für Politikerinnen und Politiker ist es sehr wichtig, die Meinung der Bevölkerung einschätzen zu können, um mit politischen Programmen darauf zu reagieren. Medien und Politik stehen in einem wechselseitigen Verhältnis: Einerseits versuchen die Politikerinnen und Politiker mithilfe der Medien, Einfluss auf das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger zu nehmen. Andererseits nutzen Journalistinnen und Journalisten die Zusammenarbeit mit Politikerinnen und Politikern, um aktuelle Neuigkeiten aus den Parteien zu erfahren, über die sie dann in ihrem Medium berichten. Mediendemokratie Politik und Medien sind heute sehr eng miteinander verbunden. Unabhängige Medien stellen in einer Demokratie die sogenannte „vierte Macht“ dar, das heißt, dass sie genauso einflussreich in einem Land sind wie Exekutive, Legislative und Judikative. Sie sind verantwortlich für die Meinungsbildung, da sie Politikerinnen und Politiker aus bestimmten Blickwinkeln beleuchten können, die sie in der Bevölkerung positiv oder negativ erscheinen lassen. Demokratisch gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter werden so zu einem gewissen Maß abhängig von den Medien, man spricht in diesem Zusammenhang von Mediendemokratie. In einer Mediendemokratie wird also die Politik von einer zusätzlichen Instanz kontrolliert. Eine Demokratie braucht unabhängige Medien: „Angesichts des hohen Stellenwerts, den Medien im demokratischen System besitzen, ist es zwingend notwendig, ein freies und offenes Mediensystem zu fördern, das sich selbst durch demokratische Prinzipien wie Pluralität und Meinungsfreiheit sowie eine professionelle Distanz zur Politik auszeichnet.“ http://www.demokratiezentrum.org/themen/demokratiemodelle/ mediendemokratie.html (16.04.2021). folgt Abb. 1: Karikatur Medien und Politik. Der Ibiza-Skandal Medien können großen Einfluss auf die politische Arbeit haben. Besonders gut beobachten konnte man dieses Phänomen anhand des sogenannten „Ibiza-Skandals“, der im Mai 2019 bekannt wurde. Zwei prominente Politiker, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide Parteimitglieder der FPÖ, mittlerweile ausgetreten bzw. ausgeschlossen), wurden damals in einem Ferienhaus auf der Insel Ibiza ohne ihr Wissen dabei gefilmt, wie sie einer angeblichen russischen Oligarchin darlegten, wie eine finanzielle Unterstützung der FPÖ möglich wäre und welche politischen Ideen die FPÖ verfolgen würde. Darüber hinaus wurde angedacht, wie man die „Kronen Zeitung“, stets die größte österreichische Tageszeitung, übernehmen könnte, um so die Meinung der Bevölkerung beeinflussen zu können. Dieser Skandal führte zu einem Zusammenbruch der Regierungskoalition aus FPÖ und ÖVP und hatte Neuwahlen zur Folge. Auch rechtliche Konsequenzen wurden eingeleitet. Minilexikon Instanz, die Oligarchin, die Pluralität, die = für einen Fall, eine Entscheidung zuständige Stelle = Angehörige einer kleinen Gruppe, die politische Macht über ein Land oder eine Region hat = Vielzahl MUSTER
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