10 In Europa entwickeln sich Diktaturen 1.2 Der Aufstieg des Faschismus in Italien Italien war nach dem Ersten Weltkrieg ein Siegerstaat. Das Land war jedoch in einer wirtschaftlichen und sozialen Krise. Es gab Streiks, Hungersnot und gewalttätige Unruhen. Aus dieser Unzufriedenheit entstand eine neue politische Bewegung: der Faschismus, der rechtsextrem und fremdenfeindlich eingestellt war. Die faschistische Partei wurde von Benito Mussolini angeführt. Nach und nach wurden Demokratie, Rechtsstaat und Bürgerinnen- und Bürgerrechte abgeschafft. Die Faschisten regierten alleine, alle anderen Parteien wurden verboten. Die Pressefreiheit wurde abgeschafft. Gegnerinnen und Gegner des Faschismus wurden ausgegrenzt und verfolgt, später auch ermordet. Der Aufstieg des Nationalsozialismus im Deutschen Reich Auch das Deutsche Reich, das 1918 zu den Verliererstaaten gehörte, entwickelte sich bis 1933 zu einer Diktatur. Im Vertrag von Versailles hatte das Land einen Teil seiner Staatsfläche, alle Kolonien und auch große Teile der militärischen Streitkräfte verloren. Die Unzufriedenheit darüber führte dazu, dass die Bevölkerung das „Deutsche“ in das Zentrum rückte und alles Ausländische zunehmend ablehnte. Alles Ausländische war „böse“. Dieser starke Nationalismus wurde vor allem durch eine Partei geprägt, die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP, gegründet 1920). Außerdem nutzte deren Parteichef Adolf Hitler die große Wirtschaftskrise nach 1929, um die Zustimmung der Bevölkerung zu gewinnen. Hitler schob die Schuld dafür den demokratischen Parteien sowie den Jüdinnen und Juden zu und versprach den Wählerinnen und Wählern eine bessere Zukunft. Bei den Wahlen 1932 war die NSDAP die stimmenstärkste Partei, am 30. Jänner 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Schritt für Schritt in die Diktatur Danach wurde in wenigen Wochen die Demokratie abgeschafft. Nach einem Brandanschlag auf den Reichstag in Berlin, erhielt Hitler durch die „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ weitreichende Befugnisse. Er machte die Kommunistische Partei zu unrecht für den Brand verantwortlich und ließ zahlreiche ihrer Mitglieder sowie weitere politische Gegnerinnen und Gegner der NSDAP verhaften. In dem am 23. März 1933 folgenden sogenannten „Ermächtigungsgesetz“ ging die gesetzgebende Gewalt vom Reichstag auf die nationalsozialistische Regierung über. Diese durfte nun Gesetze beschließen – auch solche, die gegen die Verfassung der Republik waren. Damit war das Deutsche Reich zu einer autoritären Diktatur geworden. In den folgenden Wochen wurden alle Parteien außer der NSDAP verboten, die Gewerkschaften aufgelöst und erste diskriminierende Maßnahmen gegen Jüdinnen und Juden beschlossen. Minilexikon autoritär Rechtsstaat, der = unbedingten Gehorsam fordernd = Staat, in dem die öffentlichen Vertreter (Polizei etc.) nur auf Grundlage von Gesetzen handeln dürfen Abb. 1: Demonstration von NSDAP-Mitgliedern zum Jahrestag vom Vertrag von Versailles im Berliner Stadtzentrum. Foto, 1938. 1937 besuchte Benito Mussolini Adolf Hitler in Berlin und betonte in einer Rede die Gemeinsamkeiten von Faschismus und Nationalsozialismus: „Wir, Nationalsozialisten und Faschisten, […] haben viele Elemente unserer Weltanschauung gemeinsam. […] Beide verherrlichen wir die Arbeit […]. Beide stützen wir uns auf die Jugend, die wir erziehen zur Disziplin, zum Mut, zur Zähigkeit, zur Vaterlandsliebe und zur Verachtung des bequemen Lebens. […] Weder in Deutschland noch in Italien besteht eine Diktatur, sondern es bestehen Kräfte und Organisationen, die dem Volke dienen. […] Die größten und echtesten Demokratien, die die Welt heute kennt, sind die deutsche und die italienische.“ Spiegel Geschichte, 3/2017, Hamburg, SPIEGEL-Verlag 30.05.2017, S. 81. MUSTER
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