168 9.3 Die politischen Parteien Politische Parteien sind Vereinigungen von Menschen mit ähnlichen Ideen und Zielen. In Österreich ist es ziemlich leicht, eine Partei zu gründen. Dafür muss man eine Liste mit Satzungen beschließen und veröffentlichen. Außerdem müssen diese Satzungen beim Innenministerium eingereicht werden, wo dann überprüft wird, ob sie verfassungskonform sind. Wenn das der Fall ist, wird die Partei zugelassen. Es gibt in Österreich über 1 000 politische Parteien. Nur die wenigsten davon stehen aber auf dem Stimmzettel. Parteien haben im Wesentlichen drei Aufgaben: 1. Sie wählen Menschen aus, die ihre Ideen im Parlament vertreten wollen. 2. Sie bündeln verschiedene Meinungen und Interessen in der Bevölkerung. Diese Interessen vertreten die Parteien dann im Parlament. 3. Parteien haben die Aufgabe, in der Bevölkerung die Zustimmung zum Staat zu heben. Alle Demokratien der Welt werden durch Parteien mitgestaltet. Während es in manchen Ländern nur zwei große Parteien gibt, ist die Parteienlandschaft in anderen Ländern sehr vielfältig. Auf die Plätze: links, rechts, Mitte In einer politischen Diskussion hört man oft „Du bist ja ein Rechter!” oder „Das ist mir zu weit links, was du da sagst!“. Große Parteien beanspruchen oft für sich, die politische Mitte zwischen links und rechts zu vertreten. Mit derartigen Bezeichnungen sind bestimmte politische Ansichten verknüpft. Während konservative und nationale Parteien als „rechts“ bezeichnet werden, nennt man sozialistisch geprägte Parteien „links“. Diese Bezeichnungen haben einen praktischen Hintergrund: im 19. Jh. saßen die sozialistischen Parteien im Parlament immer auf der linken Seite, die konservativen und nationalen Parteien immer rechts. Mehr dazu Auf der Homepage https://www.parlament.gv.at/ kannst du den aktuellen Sitzplan im österreichischen Parlament einsehen. Die drei Lager Um die politische Landschaft einzuteilen, wurde lange Zeit der Begriff „Lager“ verwendet. In Österreich gab es traditionell drei politische Lager: die SPÖ (= Sozialdemokratische Partei) vertrat hauptsächlich die Arbeiterinnen und Arbeiter, die ÖVP (= Österreichische Volkspartei) das katholischkonservative Lager und die FPÖ (= Freiheitliche Partei) stand für das „dritte Lager“, das nationale Ideen vertrat. Die politischen Parteien versuchen aber immer auch, Menschen außerhalb „ihres“ Lagers anzusprechen, um mehr Wählerstimmen zu erhalten. Z.B. werden dann von der ÖVP liberale Ideen eingebracht oder von der SPÖ manchmal konservative Standpunkte vertreten. Heute haben diese Lager, denen sich die Menschen traditionell verbunden fühlen, an Bedeutung verloren. Dem versuchen die zahlreichen neuen Parteien Rechnung zu tragen, die in den letzten 40 Jahren gegründet wurden wie z.B. die Grünen oder NEOS. Viele Parteien verschwinden aber auch schnell wieder von der Bildfläche wie die Bierpartei oder die Liste Pilz (s. 9.5). Farben und Symbole Die Parteien nutzen für ihre öffentlichen Auftritte Farben und Symbole. Sozialdemokratisch orientierte Parteien verwenden dabei fast immer die Farbe Rot und konservative Parteien meist Schwarz. Umweltpolitisch eingestellte Parteien zeigen gerne Grün, nationale oft Blau. Typisch sozialdemokratische Symbole sind die rote Nelke oder die geballte Faust. Minilexikon bündeln konservativ Satzung, die verfassungskonform = sammeln = traditionsbewusst, Altes bewahrend = Erklärung = der Verfassung entsprechend Die österreichischen Parteien MUSTER
RkJQdWJsaXNoZXIy Mjg5NDY1NA==