Wirtschaften – im Großen und im Kleinen 94 Das Budget als „Haushaltsbuch des Staates“ In Österreich gibt es, wie in anderen wohlhabenden Staaten, viele öffentliche Dienstleistungen, die vom Staat bezahlt werden. Der Staat muss, wie jeder Privathaushalt, mit seinem Geld haushalten. Die Planung der Einnahmen und Ausgaben für ein Jahr nennt man Budget. Es wird durch das Finanzministerium erstellt. Die Finanzministerin oder der Finanzminister gibt die Richtlinien vor, die einzelnen Ministerien übermitteln ihre Wünsche. Der Gesetzesvorschlag über das Budget wird dem Parlament von der Regierung vorgestellt. Es gibt meist lange Verhandlungen, ehe es von der Regierung mit Ministerratsbeschluss im Nationalrat angenommen wird. Der Rechnungshof überprüft, ob die durch die Budgets zur Verfügung gestellten Mittel sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig eingesetzt werden. Woher nimmt der Staat das Geld? Die wichtigsten Einnahmen des Staates sind die Steuern. Das sind Geldzahlungen der Bürgerinnen und Bürger an den Staat, die Länder und Gemeinden. Zum Beispiel bezahlen die meisten Menschen, die einer Arbeit nachgehen, Lohn- oder Einkommensteuer. Auch du hast schon Steuern bezahlt. Bei fast jedem Einkauf ist die Mehrwertsteuer (MWSt) bzw. die Umsatzsteuer (USt) ein Teil des Verkaufspreises. Auch für Zinsen auf der Bank muss man Steuern zahlen, und zwar die Kapitalertragsteuer (KESt). Weitere wichtige Einnahmequellen des Staates sind Gebühren und Zölle sowie Einnahmen aus staatseigenen und staatsnahen Betrieben. Ein Unternehmen, das der Republik Österreich gehört, sind zum Beispiel die Österreichischen Bundesforste. Wofür gibt der Staat das Geld aus? Im Staatshaushalt sollten, wie im privaten Bereich, die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Andernfalls spricht man von einem Budgetdefizit oder einer Neuverschuldung. Hat ein Staat bereits Schulden, wird für deren Rückzahlung plus Zinsen Geld aufgewendet, das dann für andere wichtige Ausgaben fehlt. Dennoch kann sich der Staat neu verschulden, und der Schuldenberg wächst. Auch Zahlungen an die EU sowie Zuschüsse an die Sozialversicherungsträger werden aus dem Bundesbudget geleistet. Der Rest der Einnahmen wird zwischen den Bundesministerien, den Ländern und den Gemeinden aufgeteilt, um beispielsweise öffentliche Dienstleistungen zu bezahlen. Budgetrede der Finanzministerin/des Finanzministers Generaldebatte Behandlung und Abstimmung Behandlung im Budgetausschuss, Budgetdebatte Beschlussfassung – Bundesfinanzgesetz Genehmigung des Bundesrechnungsausschusses Budgetentwurf und Erstellung Beamtenverhandlungen Ministerverhandlungen Ministerien, Sektionen, Abteilungen Ministerratsbeschluss Rechnungsabschluss Kontrolle Vollzug 5.3 Auch der Staat führt ein Haushaltsbuch – das Budget A1 Wiederholt in Partnerarbeit die Besonderheiten von öffentlichen Dienstleistungen. Benennt mindestens drei Beispiele. der Nationalrat Teil des Parlaments bestehend aus 183 Abgeordneten, die vom Volk alle fünf Jahre in Nationalratswahlen gewählt werden. das Parlament Dem Parlament gehören Politikerinnen und Politiker an, die vom Volk gewählt wurden. In Österreich besteht das Parlament aus zwei Kammern: dem Nationalrat und dem Bundesrat, also der Vertretung der neun Bundesländer. die Gebühr/die Gebühren Gebühren bezahlt man, wenn man bestimmte Leistungen in Anspruch nimmt. Dazu gehören das Ausstellen eines Reisepasses, die Müllentsorgung usw. der Zoll/die Zölle Zölle sind Abgaben, also Geldbeträge, die beim Import oder Export von Gütern bezahlt werden müssen. Viele Länder haben Vereinbarungen, gegenseitig keine Zölle einzuheben. M1 So kommt das Budget zustande. MUSTER
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