139 Wahlen und Wählen 9 9.2 Direkte und indirekte Demokratie Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter stimmen durch Mehrheitsentscheidungen über Gesetze ab. Sie entscheiden dadurch, wie die Gemeinde, das Land, der Staat oder die EU ausgestaltet und verändert werden sollen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger eines Staates ihre Vertreterinnen und Vertreter wählen und nicht direkt zu politischen Fragen entscheiden, spricht man von indirekter Demokratie. Es gibt aber auch in Österreich Möglichkeiten, direkt bei politischen Entscheidungen mitzuwirken, zum Beispiel durch Volksbegehren, Volksbefragungen oder Volksabstimmungen. Das nennt man direkte Demokratie. Bei einem Volksbegehren werden Unterschriften für einen Gesetzesvorschlag gesammelt. Wenn das Volksbegehren 100 000 Unterschriften erhält, muss es im Nationalrat behandelt werden. Bei einer größeren Veränderung der Verfassung und bei der vorzeitigen Absetzung des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin muss aber das Volk befragt werden. Dann kommt es zu einer Volksabstimmung. Die letzte Volksabstimmung fand im Jahre 1994 über den Beitritt Österreichs zur EU statt. 4. Erkläre den Unterschied zwischen direkter und indirekter Demokratie. Führe auch Beispiele an. 5. Werte aus, ob es sich bei den Beispielen in der Tabelle um direkte oder indirekte Demokratie handelt. Beispiel Direkte Demokratie Indirekte Demokratie Die Klassensprecherin berichtet einer Lehrkraft von den Beschwerden mehrerer Schülerinnen und Schüler einer Klasse. Eine Volksbefragung für mehr Kinderrechte wird abgehalten. Deine Klasse stimmt über neue Klassenregeln ab. Der Nationalrat beschließt ein neues Gesetz. 6. Stelle dir vor, eine Partei schlägt während einer Hitzeperiode im Sommer vor, dass über folgende Forderung abgestimmt werden soll: Eisgeschäfte sollen ihr Eis kostenlos abgeben müssen. Die Stimmberechtigten sollen zu dieser Frage direkt abstimmen. Erörtere anhand dieses Beispiels, warum die Forderung nach mehr direkter Demokratie auch als problematisch angesehen werden kann. Finde weitere Beispiele, in denen direkte Demokratie als Form der Entscheidungsfindung problematisch sein kann. 7. Analysiere die Umfrage zum Thema „direkte Demokratie“ (Abb. 2). a) Fasse die wichtigsten Aussagen der Umfrage in drei Sätzen zusammen. b) Ermittle die Anzahl der befragten Personen. Arbeite weitere Angaben zu den befragten Personen heraus, die deiner Meinung nach zur Bewertung der Umfrage wichtig wären. c) Formuliere weitere Fragen, die deiner Meinung nach in dieser Umfrage wichtig wären. Begründe deine Entscheidung. d) Erörtere, warum die Information wichtig sein könnte, ob diese Umfrage telefonisch oder online durchgeführt wurde. Abb. 2: Ergebnisse einer Umfrage zu direkter Demokratie, 2019 MUSTER
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