121 Der Erste Weltkrieg 7 Das humanitäre Völkerrecht – Regeln für den Kriegsfall 1864 trafen sich in Genf in der Schweiz zum ersten Mal Vertreter von Staaten, um gemeinsame Regeln für den Kriegsfall zu vereinbaren. Wichtige Regeln dieser Vereinbarung sind: ⦁ Die Zivilbevölkerung darf nicht angegriffen werden. ⦁ Zivilistinnen und Zivilisten haben ein Recht auf Hilfe (zum Beipiel: ärztliche Versorgung, Babynahrung …) ⦁ Es gibt Regeln für den Umgang mit Kriegsgefangenen (zum Beispiel Verbot der Folter, Recht auf Versorgung mit Lebensmitteln …) ⦁ Bestimmte besonders grausame Waffen sind auch im Kriegsfall verboten (zum Beispiel Giftgase). Neben den Staaten unterstützt zum Beispiel das Internationale Rote Kreuz die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Das Internationale Rote Kreuz dokumentiert Verstöße und kämpft dafür, dass Verletzungen des humanitären Völkerrechts beendet werden. Der Internationale Strafgerichtshof Wenn eine Person heute gegen das humanitäre Völkerrecht verstößt, kann diese Person als Kriegsverbrecherin bzw. Kriegsverbrecher bestraft werden. Dafür zuständig ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag (Niederlande). Der IStGH ermittelt dabei gegen einzelne Personen und nicht gegen Staaten. 123 Vertragsstaaten, darunter alle Staaten der Europäischen Union, akzeptieren den IStGH als unabhängigen Ort der Rechtsfindung. Einflussreiche Staaten wie die Türkei, USA, China, Indien, Russland und Israel lehnen die Zuständigkeit des Strafgerichtshofes aus unterschiedlichen Gründen ab. Es können auch Menschen aus Nicht-Vertragsstaaten angeklagt werden. Das wird insbesondere von den USA abgelehnt. 44. Erkläre den Sinn des humanitären Völkerrechts in eigenen Worten. 45. Beschreibe, warum nach humanitärem Völkerrecht nur bestimmte Waffen verboten sind. 46. Erkläre anhand der Textquelle, inwiefern hier gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen wurde. Diskutiert in der Klasse, welche Auswirkungen ein solches Urteil auf andere Militärführer haben kann. 47. Diskutiert, inwiefern der IStGH zur Friedenssicherung beiträgt. das Rote Kreuz: eine internationale Hilfsorganisation (in islamischen Staaten: Roter Halbmond) Abb. 24: Mitarbeiter des Österreichischen Roten Kreuzes machen eine Hilfslieferung in die Ukraine für den Transport fertig, Foto, 2022 14 Jahre Haft für kongolesischen Ex-Milizenführer Lubanga […] 10. Juli 2012 […] Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenführer Thomas Lubanga Dyilo zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt. Das 2003 eingerichtete Tribunal verhängte damit am Dienstag erstmals in seiner Geschichte eine Strafe gegen einen Kriegsverbrecher. Lubanga war Mitte März der Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten in der Demokratischen Republik Kongo schuldig gesprochen worden. […] Die Anklage hatte 30 Jahre Haft gefordert. Die Richter billigten Lubanga mildernde Umstände wegen der Kooperation mit dem Gericht zu. Der Standard Online (2012): https://www.derstandard.at/story/1341844893417/kongolesischer-ex-milizenfuehrer-lubanga-zu-14-jahrenhaft-verurteilt (30.05.2021) MUSTER
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