232 Ideen machen Politik: Aufklärung und Revolutionen Anwendung 232.1 Eine von Amnesty International in Paris organisierte Demonstration gegen Menschenrechtsverletzungen in China am 7.10.2021. Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26.08.1789 umfasst 17 Artikel. Sie wurde der Verfassung von 1791 vorangestellt und bildet auch heute die Präambel der französischen Verfassung. Lesen Sie den Ausschnitt auf Seite 229. Die fehlenden Artikel 5, 7, 8, 9, 10, 12 und 13 finden Sie unter www.verfassungen.eu/f/ferklaerung89.htm. Bilden Sie 6er-Gruppen und übernehmen Sie folgende Rollen: Ludwig XVI., Marie Antoinette, Bürgerin und Anhängerin der Revolution in Paris, Bauer auf dem Land, dem die Erklärung vorgelesen werden muss, Revolutionär, Pariser Händlerin. Diskutieren Sie aus der Sicht dieser Personen über die Erklärung der Menschenrechte. Informieren Sie sich in Kapitel 4 über das österreichische Staatsgrundgesetz vom 21.12.1867 und lesen Sie anschließend Artikel 1–10. Text abrufbar unter www.verfassungen.de (Verfassungen Österreichs/Staatsgrundgesetze des Kaisertums Österreich). Gilt das Staatsgrundgesetz auch heute noch? Arbeiten mit normativen Texten Normative Texte erheben den Anspruch allgemeiner Gültigkeit. Sie halten fest, was sein soll, etwa in einer Verfassung oder einem Vertrag. Deren Einhaltung ist auch einklagbar. In Europa sind z. B. die Menschenrechte beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einklagbar, doch in vielen Ländern gibt es diese Möglichkeit nicht. In diesem Fall handelt es sich um Postulate, nicht um Gesetze. Die Auslegung von Normen ist im Allgemeinen Aufgabe von Juristinnen und Juristen, da normative Texte oft in einer nur für Fachleute verständlichen Rechtssprache abgefasst sind. Die Bewegung „Black-Lives-Matter“ wendet sich gegen Rassismus. „People of Color“ sollen nicht mehr diskriminiert werden. https://www.derstandard.at/story/2000117877949/ black-lives-matter-proteste-erreichen-wien Informieren Sie sich über die Bewegung und diskutieren Sie in einer Kleingruppe, ob Sie sich an einer Demonstration beteiligen würden. Die Uiguren sind eine muslimische Minderheit in China, sie leben im Gebiet Xinjiang. Sie wollen selbstbestimmt leben. Die chinesische Regierung verfolgt die Uiguren durch Massenverhaftungen und Inhaftierung in Lagern. Über eine Million Menschen sollen in Internierungslagern eingesperrt sein. Ihnen wird Terrorismus vorgeworfen. Informieren Sie sich auf https://www.youtube. com/watch?v=-5ttuGn9Rd4 (6:12 Min) über die Unterdrückung der Uiguren. Beurteilen Sie, ob Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty International etwas gegen die Menschenrechtsverletzungen ausrichten können. https://www.amnesty.de/ informieren/aktuell/china-vereinte-nationen-menschenrechtsverletzungen-in-xinjiang-stoppen Kompetenzen erwerben MUSTER
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